Nutzungsbedingungen der fineartprint Community

1. Allgemeines

1.1 Die fineartprint GmbH (nachfolgend "fineartprint") betreibt eine multimediale Plattform, die auch eine Community enthält. Dort besteht für die Mitglieder die Möglichkeit, Inhalte, d.h. beispielsweise Fotografien, Illustrationen, Zeichnungen (nachfolgend "Inhalt(e)" genannt), einzustellen sowie die Inhalte zu bewerten oder zu kommentieren.

1.2 Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die Bedingungen, unter denen die von finartprint angebotenen Dienstleistungen von den Mitgliedern in Anspruch genommen werden können.

1.3 Mit der Registrierung bei fineartprint stimmt das Mitglied diesen Bedingungen ausdrücklich zu. Für die Registrierung ist es erforderlich, dass das Mitglied die folgenden Erklärungen durch Setzen eines Hakens in der Checkbox "Ich habe die Nutzungsbedingungen gelesen und akzeptiere sie" mit "Ja" bestätigt. Das Mitglied erkennt damit an, die Nutzungsbedingungen gelesen und verstanden zu haben und zu akzeptieren. Für alle Mitglieder, die sich auf der fineartprint-Internetseite registrieren, gelten ausschließlich diese Nutzungsbedingungen und Verträge, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.

1.4 fineartprint ist berechtigt, den Inhalt dieser Bedingungen mit Zustimmung der Mitglieder zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von fineartprint für die Mitglieder zumutbar ist. fineartprint wird die Mitglieder spätestens 2 Wochen vor der Änderung über die Änderung der Nutzungsbedingungen per E-Mail an die vom Mitglied angegebene Adresse unterrichten.

1.5 Die Zustimmung zur Änderung der Nutzungsbedingungen gilt als erteilt, sofern das Mitglied nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder den Vertrag kündigt.

1.6 fineartprint verpflichtet sich, die Mitglieder in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeiten des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinzuweisen.

1.7 Für den Fall, dass das Mitglied einer Änderung der Nutzungsbedingungen widerspricht, besteht für fineartprint das Recht zur außerordentlichen Kündigung der Mitgliedschaft.

1.8 Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen der Mitglieder, werden hiermit ausdrücklich zurückgewiesen. Werden vom Mitglied diese Bedingungen nicht akzeptiert, darf die Website nicht benutzt werden.

2. Dienstleistungen

2.1 Die in der Community zur Verfügung gestellten Dienstleistungen beinhalten die Möglichkeit, unterschiedliche Inhalte von den Mitgliedern auf fineartprint einzustellen sowie die Inhalte zu bewerten oder zu kommentieren.

2.2 Es besteht zudem die Möglichkeit nach Inhalten zu suchen und Nutzungsrechte an den eingestellten Inhalten zu erwerben, um die Inhalte im Rahmen der von fineartprint angebotenen Leistungen zu nutzen.

2.3 Die Standard-Mitgliedschaft ist kostenlos. Die Preise der kostenpflichtigen Mitgliedschaften sind in der Mitgliedschaftsübersicht geregelt.

3. Registrierung

3.1 Grundsätzlich können Teile des Angebots von fineartprint genutzt werden, ohne sich registrieren zu müssen.

3.2 Um jedoch fineartprint selbst Inhalte zur Verwertung zur Verfügung zu stellen oder runterzuladen bzw. aktiv an der Community teilnehmen zu können, ist vorab eine Registrierung auf www.fineartprint.de erforderlich.

3.3 Mit Absendung der Daten im Registrierungsformular gibt das Mitglied gegenüber fineartprint ein Angebot auf den Abschluss eines Nutzungsvertrages für die multimediale Plattform ab. fineartprint behält sich vor, die Registrierung des Mitglieds ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Sobald fineartprint das Angebot auf Registrierung des Mitglieds annimmt, erhält das Mitglied eine Bestätigungs-E-Mail mit den Registrierungsdaten und einem Aktivierungs-Link. Mit Zugang dieser Bestätigungs-E-Mail kommt zwischen fineartprint und dem Mitglied der Nutzungsvertrag für die multimediale Plattform zustande.

3.4 Das Mitglied kann bei der Registrierung die entsprechende Mitgliedschaft wählen. Er wählt zur Registrierung einen Usernamen und ein Passwort und gibt seine persönlichen Daten (Vor- und Nachname, ggf. Firma, Anschrift, E-Mail) im Internetformular ein.

3.5 Im Anschluss ist - je nach Mitgliedschaft – eine unserer Zahlungsweisen (z.B. Lastschrift, PayPal) zu wählen, um die Identität des Mitglieds zu verifizieren bzw. zur Erhebung der Premium-Mitgliedsbeiträge.

3.6 Sobald ein Guthaben ausbezahlt werden soll, ist die Bankverbindung anzugeben sowie die bevorzugte Auszahlungsweise zu wählen (z.B. Bank, PayPal ).

3.7 Mit Zustandekommen der Vertragsbeziehung können Inhalte in der Community hochgeladen werden. Dabei sind die auf der Seite gekennzeichneten Uploadverfahren und Fotoupload-Richtlinien zu befolgen.

3.8 Das Mitglied ist verpflichtet, die im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich. Bei einer nach der Registrierung eintretenden Veränderung der erhobenen Daten hat das Mitglied die Angaben im Mitgliedskonto unverzüglich zu aktualisieren.

3.9 Unzulässig sind Usernamen, deren Nutzung Rechte Dritter, insbesondere Markenrechte oder Namensrechte verletzt. Unzulässig sind außerdem rechtswidrige oder gegen die guten Sitten verstoßende Benutzernamen sowie Internetadressen (URLs).

3.10 Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Mitglieder.

3.11 Die Mitglieder haben ihre Zugangsdaten, also Usernamen und Passwort, sorgfältig aufzubewahren. Außerdem muss sichergestellt werden, dass diese Daten niemals Dritten zugänglich gemacht werden. fineartprint übernimmt keine Haftung für Schäden durch in die Hände Dritter gelangte Zugangsdaten. Bei Verdacht auf Missbrauch dieser Daten ist dies fineartprint unverzüglich mitzuteilen. fineartprint wird Mitglieder nie nach ihrem Passwort fragen, außer im Rahmen der Kündigung nach den ersten drei Buchstaben des Passwortes.

4. Rechteeinräumung

4.1 fineartprint stellt mit seiner Community die Plattform für die Inhalte zu Verfügung. Der Lizenzvertrag über einzelne Inhalte kommt direkt zwischen dem Mitglied und dem Kunden zustande. Eine Rechteübertragung zwischen fineartprint und dem Kunden erfolgt also nicht.

4.2 Jedes Mitglied gewährt FineArtPrint.de lediglich das zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, die FineArtPrint.de zur Verfügung gestellten Inhalte für die im Rahmen der Vertragsabwicklung zu erbringenden Leistungen zu nutzen. Dazu gehört auch die Speicherung, Vervielfältigung und Bearbeitung der Bilddaten. Das schließt ggf. auch das Recht ein, einzelne Bilder Dritten im Rahmen einer Fehlerbehebung zur Verfügung zu stellen. Außerdem darf FineArtPrint.de die zur Verfügung gestellten Bilder zu Werbezwecken für z.B. Print und Fersehwerbung verwenden.

4.3 Jedes Mitglied willigt ein, dass die Herstellung aller Produkte von FineArtPrint.de mit den von ihm zur Verfügung gestellten Bildern ohne Nennung seines Namens (also anonym) erfolgen kann. Der Urheber verzichtet ausdrücklich auf sein Recht auf Namensnennung.

5. Pflichten des Mitglieds

5.1 Das Mitglied ist für die Inhalte der übertragenen Bilddateien allein verantwortlich. Bei allen übertragenen Arbeiten, Dateien und Bildern sowie der Archivierung von Bilddaten werden die erforderlichen Rechte des Mitglieds vorausgesetzt. Das Mitglied garantiert insbesondere,
- dass das Community Mitglied selbst der Urheber der eingestellten Bilder ist
- dass die Vorlagen (insbesondere Bild- und Textdateien), Inhalte und Materialien, die an FineArtPrint.de übersendet werden, keine Urheber- bzw. Nutzungsrechte, Marken-, Persönlichkeitsrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen;
- dass keine illegalen gewaltverherrlichenden, volksverhetzenden, rassistischen Vorlagen, Materialien und Inhalte, Propagandamittel, Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen oder Anleitungen zu Straftaten; pornographische Vorlagen, Materialien oder Inhalte, die Gegenstand des sexuellen Missbrauchs von Kindern oder sexueller Handlungen mit Tieren und auch keine diskriminierenden Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter an FineArtPrint.de übersendet werden;
- dass keine Gesetze zum Schutze der Jugend oder Strafgesetze verletzt werden – dies gilt insbesondere für die gesetzlichen Regelungen der §§ 184 ff. StGB (Verbreitung von Pornografie), 185 ff. StGB (Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung) sowie für die Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages.

5.2 Im Falle der Verletzung derartiger Rechte stellt das Mitglied FineArtPrint.de von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. Das Mitglied wird FineArtPrint.de ggf. bei der Abwehr der Inanspruchnahme unterstützen. Kosten (Anwaltliche Vertretung, Gerichtsgebühren, Strafen, etc.) die hierdurch entstehen trägt das Mitglied.

5.3 FineArtPrint.de ist nicht verpflichtet Leistungen auszuführen, die einen Rechtsverstoß durch FineArtPrint.de zur Folge haben. FineArtPrint.de ist in solchen Fällen berechtigt, die Leistung zu verweigern und vom Vertrag zurückzutreten. Verstoßen Inhalte der vom Mitglied versendeten Dateien gegen strafrechtliche Vorschriften, behält sich FineArtPrint.de vor, Strafanzeige zu erstatten.

6. Lizenzzahlungen

Die Bezahlung ist möglich auf verschiedenen Zahlungswegen (z.B. per Überweisung, Bankeinzug, Kreditkarte, Paypal). Es gelten die jeweiligen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. fineartprint behält sich das Recht vor, im Einzelfall nicht alle Zahlungsmöglichkeiten zuzulassen.

7. Vergütungen an Mitglieder

7.1 Es gelten die auf der Internetseite von fineartprint aufgeführten, jeweils aktuellen Artikelpreise. Die Preisliste kann mit vorheriger Benachrichtigung und nach Ermessen von fineartprint geändert werden. Die Änderungen werden auf der Website rechtzeitig bekannt gegeben und zwei Wochen später gültig.

7.2 fineartprint verpflichtet sich, die durch die Lizenzierung durch fineartprint an Kunden erzielten Einnahmen mit dem Mitglied gemäß einem festgelegten Schlüssel zu teilen.

7.3 Für Erlöse, die mit seinen Inhalten erzielt werden, erhält das Mitglied einen Anteil in Höhe von 15 % vom Netto-Verkaufspreis des jeweiligen Produkts.

7.4 Die Provision wird dem Mitglied auf dessen Provisionskonto in seinem persönlichen Bereich gutgeschrieben, sobald der Zahlungseingang des Kunden erfolgt ist. Die Auszahlung des Guthabens muss er in seinem Provisionskonto veranlassen. Bei Mitgliedern aus dem Ausland erfolgt eine Auszahlung ausschließlich über deren PayPal-Konto. Das Mitglied hat sich insofern für eine Auszahlung entsprechend zu registrieren.

7.5 fineartprint ist berechtigt, bereits ausgezahlte Guthaben nachträglich zurückzufordern, sollte der Inhalt nachträglich storniert werden oder die Transaktion ungültig sein (z.B. Kreditkartenrückbelastung).

7.6 Kauft ein Community Mitglied seine eigenen Bilder, wird nur dann Provision ausgezahlt, wenn die gekauften Bilder zum Zeitpunkt des Kaufes im FineArtPrint.de Shop aufgenommen sind oder waren.

7.7 Hat ein Community Mitglied einen eigenen Shop und in diesem Shop wird der FineArtPrint.de Bildkatalog, in dem Bilder von Ihm durch die Community aufgenommen wurden, enthalten sind, zum Verkauf angeboten, wird nur einmal die Shop Provision (siehe eigener Shop AGB) und nicht die Verkaufsprovison durch die Community gezahlt.

8. Verantwortlichkeit und verbotene Inhalte

8.1 Die Website darf ausschließlich zu rechtlich erlaubten Zwecken genutzt werden.

8.2 Der von fineartprint angebotene Service darf nicht genutzt werden, um diffamierendes, pornografisches oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material zu verbreiten, andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich der Persönlichkeitsrechte) anderer zu verletzen.

8.3 Die Nutzung des Services in einer Weise, die die Verfügbarkeit der Datenbank oder des sonstigen Dienstes von fineartprint für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst, ist ebenfalls untersagt. Die Mitglieder sind dafür verantwortlich, dass die von ihnen eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von fineartprint oder die Websites der Mitglieder gefährden oder beeinträchtigen können.

8.4 Es ist verboten, Inhalte bzw. Forumsbeiträge der folgenden Art auf fineartprint zu veröffentlichen:
- Jede Nennung von Kundendaten (Name, Firma, Internetseite etc.).
- Beleidigende Inhalte jeglicher Art.
- Namentliche Diskrimierung oder Diffamierung (persönliche Beleidigung) von Usern (oder deren Inhalte), fineartprint oder deren Partner.
- Rufschädigende oder verleumderische Beitrage gegenüber anderen Mitgliedern, fineartprint oder deren Partner.
- Öffentliche Aufforderung zur Löschung von Inhalten, Kommentaren oder Mitgliedern.
- Zitate aus privaten Emails/Sofortnachrichten von anderen Mitgliedern, fineartprint oder deren Partner.
- Werbung für konkurrierende Internetseiten (etwa Bildagenturen und/oder Fotocommunities)
- Werbung für eigene Bilder bzw. Aufforderung zur guten Bewertung
- Verfolgung kommerzieller Interessen, politischer oder weltanschaulicher Zielsetzungen (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen, sowie Unterschriftenaktionen, Aufrufe zu Meinungsäußerungen, Versammlungen etc.).

8.5 Im Rahmen der Kommunikationsmittel (z.B. Sofort-Nachrichten, Email) ist zusätzlich verboten:
- Spam, dazu zählen v.a. alle Nachrichten, von denen man ausgehen kann, dass der Empfänger diese nicht erwünscht

8.6 fineartprint ist berechtigt, Inhalte, Einträge und andere Informationen, die gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen, nicht zur Einstellung zuzulassen, zu modifizieren, zu sperren oder zu entfernen. Die Mitglieder haben gegenüber fineartprint keinen Anspruch auf Einstellung oder Verwertung der Inhalte, Einträge oder sonstige Informationen, Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits heruntergenommener Inhalte, Einträge oder sonstige Informationen. 

8.7 Im Falle von Verstößen hat fineartprint das Recht, den gesamtem Account oder nur Teile daraus mit sofortiger Wirkung zu sperren. Dem gesperrten Mitglied ist es untersagt, sich unter einem anderen Account erneut zu registrieren oder die Plattform in sonstiger Weise zu nutzen. fineartprint behält sich das Recht vor, strafrechtliche Schritte einzuleiten und/oder Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen das Mitglied geltend zu machen.

9. Aufnahme und Prüfung der Inhalte

9.1 Inhalte werden nur dann in den Verkaufsbereich eingestellt, wenn sie eine entsprechend positive Bewertung durch die anderen Mitglieder erhalten haben.

9.1 Daneben hat fineartprint das Recht, jedoch nicht die Verpflichtung, hochgeladene Inhalte redaktionell zu prüfen. Vom Mitglied eingegebene Schlagworte werden unter Umständen von fineartprint modifiziert. fineartprint behält sich vor, einzelne Inhalte ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder bereits aufgenommene Inhalte jederzeit wieder aus der Datenbank zu löschen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass fineartprint auf Grund der Fülle der eingegebenen Inhalte nicht die Möglichkeit hat, alle Inhalte zu überprüfen. Für die Rechtmäßigkeit der Inhalte sowie für die Berechtigung, Nutzungsrechte an den Inhalten weiterzugeben, trägt ausschließlich das Mitglied die Verantwortung. Eine Haftung der fineartprint in diesem Rahmen ist ausdrücklich ausgeschlossen.

9.2 Wird fineartprint in Folge einer schuldhaften Verletzung der Pflichten des Mitglieds, insbesondere hinsichtlich Verletzungen des Urheberrechts, Persönlichkeitsrechts, Eigentumsrechts oder gewerblicher Schutzrechte durch Dritte in Anspruch genommen, hält das Mitglied fineartprint von jeglicher Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich etwaiger Verfahrenskosten, frei.

9.3 Gleiches gilt, wenn ein Kunde durch Dritte in Folge einer schuldhaften Verletzung der Pflichten des Mitglieds in Anspruch genommen wird.

9.4 fineartprint übernimmt insbesondere auch keine Haftung, die sich aus einer vertragswidrigen Verwendung der eingestellten Inhalte durch den Kunden ergeben sollte.

9.5 Sollte ein Miglied oder Dritte seine eigenen oder Rechte Dritter verletzt sehen, ist dies fineartprint unverzüglich schriftlich mitzuteilen. fineartprint wird die betreffenden Inhalte unverzüglich aus der Datenbank löschen.

10. Dauer der Nutzungsberechtigung

10.1 Die Vertragsdauer zwischen fineartprint und dem Mitglied ist unbefristet. Sie kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch das Mitglied oder fineartprint beendet werden. Im Falle einer Kündigung hat das Mitglied alle seine Inhalte zu löschen.

10.2 Für die Kündigung ist eine Nachricht über das Kontaktformular an fineartprint notwendig. Bei Kündigungen von kostenpflichtigen Mitgliedschaften ist es zusätzlich noch erforderlich, die kostenpflichtigen fineartprint Mitgliedschaft-Abonnements beim  Zahlungsanbieter (z.B. PayPal, Firstgate) direkt zu kündigen. 

10.3 Sonderkündigungsrecht: fineartprint ist zudem jederzeit berechtigt, die Plattform www.fineartprint.de, die darüber angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Im gleichen Umfang endet automatisch die Nutzungsberechtigung des Mitgliedes.

11. Kontakt

11.1 Mitglieder erreichen fineartprint über das E-Mail-Kontaktformular. Das Internet ist jedoch kein absolut sicheres Medium und es besteht immer die Möglichkeit, dass Nachrichten verloren gehen oder abgefangen bzw. verändert werden. fineartprint übernimmt keine Haftung für Schäden im Zusammenhang mit Mitteilungen, die an die Website versandt werden oder von dieser ausgehen.

11.2 In Bezug auf alle Informationen, die über die Website oder per E-Mail mitgeteilt werden, erklären sich das Mitglied mit folgenden Bedingungen einverstanden:
- es bestehen seitens fineartprint keinerlei Verpflichtungen solche Informationen betreffend;
- die Informationen gelten als nicht vertraulich;
Rechtsverbindlich sind allein schriftliche Mitteilungen (Telefax genügt) an fineartprint.

12. Haftung

12.1 fineartprint übernimmt vorbehaltlich der Ziffern 12.9 und 12.10 keine Haftung für Schäden, die durch die Benutzung der Internetseite oder die direkte oder indirekte Verwendung der Inhalte entstehen.

12.2 Es besteht kein Anspruch auf den Betrieb, die ständige Verfügbarkeit und die fehlerfreie Funktion der Internetseite www.fineartprint.de.

12.3 Die Informationsinhalte dieser Website werden von fineartprint in regelmäßigen Abständen aktualisiert. Dennoch kann fineartprint keinerlei Garantie, Verantwortung oder Haftung für die Richtigkeit, Aktualität oder Vollständigkeit der Informationen auf der Website übernehmen.

12.4 fineartprint kann die Informationen, Service-Leistungen und/oder Quellen, die auf der Website genannt sind, jederzeit ändern, ergänzen oder löschen und behält sich vor, solche Änderungen auch ohne vorherige Benachrichtigung früherer, gegenwärtiger oder künftiger Besucher vorzunehmen.

12.5 Die Website enthält Links zu anderen Websites, die jedoch ausschließlich der Information dienen. Sofern solche Links vorhanden sind, bedeutet dies nicht, dass deren Inhalte von fineartprint überwacht oder gebilligt werden. fineartprint übernimmt keinerlei Verantwortung für solche Websites und ist weder direkt noch indirekt für Schäden oder Verluste verantwortlich oder haftbar, die durch oder im Zusammenhang mit der Nutzung von Informationen, Inhalten, Waren oder Dienstleistungen bzw. im Vertrauen auf solche entstanden sind oder geltend gemacht werden, welche auf oder über die Websites Dritter oder per Link angegebener Quellen erhältlich sind.

12.6 Bei technischen Schwierigkeiten mit dem Internet kann es dazu kommen, dass durch die Internetsoftware oder aufgrund von Übertragungsproblemen die Informationen auf der Website ungenau oder unvollständig übermittelt bzw. wiedergegeben werden. Die Haftung dafür, sowie für übermittelte Computerviren und andere schädigende Programme wird vorbehaltlich der Ziffern 12.9. und 12.10 ausgeschlossen.

12.7 fineartprint übernimmt keine Haftung, die sich aus einer vertragswidrigen Verwendung der eingestellten Inhalte durch den Kunden ergeben sollte.

12.8 fineartprint ist bemüht, alle Mitglieder mit branchenüblicher Sorgfalt zu schützen. Vorbehaltlich der Ziffern 12.9 und 12.10 kann fineartprint in keinem Fall für Schäden belangt werden, die durch Datenspionage, Hackerangriffe, fehlerhafte Hard- oder Software oder höhere Gewalt entstehen.

12.9 Die Haftung von fineartprint, sowie die Haftung seiner Erfüllungsgehilfen für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt sind auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschaden (§ 286 BGB). Insoweit haftet fineartprint für jeden Grad seines Verschuldens oder seiner Erfüllungsgehilfen.

12.10 Die Haftung für die Verletzung von Kardinalpflichten wird auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Für Mitglieder, die Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand München.

13.2 Dieser Nutzungsvertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisions- und UN-Kaufrechts.

13.3 Sollten einzelne Klauseln unwirksam sein, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht berührt.